Die Entwicklung der Beziehungen zwischen Zentrum und Regionen in Russland von Jelzin bis Putin

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Länder der ehemal. Sowjetunion, Note: 2.3, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg (Seminar für Wissenschaftliche Politik), Veranstaltung: Hauptseminar: Föderalismus im Systemvergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: In der vorliegenden Arbeit werden die politischen Beziehungen zwischen dem föderalenZentrum (der Zentralregierung und ihren Institutionen in Moskau) und der Regionen in derRussischen Föderation analysiert. Dabei werde ich mich auf die Entwicklungen in der derZeit der Präsidentschaft Jelzins bis zu den Reformprozessen unter Putinkonzentrieren.Nach dem Zerfall der Sowjetunion entstand anstelle des unitarischenSowjetstaates in Russland ein neues Staatsgebilde mit föderativen Merkmalen. ImUnterschied zu den politischen Institutionen, die nach der Annahme der Verfassung Ende1993 einigermaßen gefestigt waren, befindet sich die Föderationsstruktur seit dem Jahr2000 erneut in einem intensiven Reformprozess. Zu den Besonderheiten derTransformation in Russland am Anfang der 90er Jahre, gehört der Prozess derRegionalisierung beziehungsweise Dezentralisierung unter Jelzin. Diese Phase, in der derpolitische Zustand des Staates als chaotisch bezeichnet werden kann, wird in Teil Ibehandelt. Einerseits haben die verschiedenen Gruppierungen und Akteure der regionalenPolitik(en) ununterbrochen versucht die Politik des Zentrums zu beeinflussen, anderseitsversuchte die Zentralregierung , indem sie den Regionen mehr Macht zugestand, zuverhindern, dass das in den Anfängen begriffene russische Föderationsystem auseinanderbricht.Die nächste Phase, die in Teil II abgehandelt wird, stand unter dem Zeichen der 1993angenommenen Verfassung, die die föderalen Beziehungen maßgeblich prägte. DieBeziehungen zwischen Regionen und Zentrum wurden in dieser Phase genauer geregelt.In diesem Teil sollen die rechtlichen Regelungen, die die föderalen Beziehungenbestimmen. betrachtet werden und dabei auch der Unterschied zwischen normativem Soll-Zustand und Realität beachtet werden. Diese rechtlichen Regelungen beschränken sichnicht nur auf die verfassungsrechtlichen Normen sondern werden im russischen föderalenSystem insbesondere auch in durch Kompetenzabgrenzungsverträgen aufgefunden.Anschließend daran werde ich auf den Kurswechsel und die Phase der Rezentralisierungübergehen, die gleich nach Putins Machtantritt begann und durch Reformen in denverschiedensten Bereichen der staatlichen Institutionen verwirklicht wurde (Teil III).