Stati Uniti d'Europa? Auspicio, Incubo, Utopia? Vereinigte Staaten von Europa: Wunschbild, Alptraum,

Es ist durchaus möglich, dass sich im Laufe der Jahrzehnte die "magische" Wirkungverloren hat, die die Formel von den "Vereinigten Staaten von Europa" anfangsbesaß. Anfangs bedeutete sie, dass wir denselben Weg gehen würden wie die ehemaligenKolonien in Amerika: hin zur Schaffung eines föderalen Staates wie in den USA.Nun stimmt es schon, dass uns der lange Weg, den der europäische Integrationsprozessde facto gegangen ist, auch gestattet hat, bestimmte Komponenten der europäischenIdentität stärker zu machen und supranationale Institutionen zu schaffen, die echteMacht über die gesamte Union ausüben; zugleich aber hat er gezeigt, wie stark und vertracktunsere nationalen Identitäten sind (welche ungleich stärker als diejenigen der ehemaligenKolonien in den USA sind). Der Prozess hat deutlich gemacht, dass die Staatenabsolut gewillt sind, eigene Positionen zu verteidigen, die sich nicht mit der vollständigenÜbertragung sämtlicher souveräner Rechte an die europäischen Institutionen vertragen.Zugleich haben sich die Bereiche vervielfältigt, mit denen eine Vielzahl menschlicherAktivitäten miteinander verflochten sind. Dadurch wurden die Regulierungen und Aufsichtsfunktionenimmer komplexer. Die entsprechenden Funktionen gehören zu unterschiedlichenEntscheidungsebenen. "Multilevel Governance" ist dafür die heutzutage favorisierte undpraktizierte Formel. Wir haben es mit pluralen Strukturen zu tun, die kaum mehr etwas mitdem Streben nach Vereinheitlichung zu tun haben, wie sie in der Schaffung des "Staatenbundes"zum Ausdruck kam. Damals ging es darum, dem neuen politischen Gebilde sämtlicheFunktionen zu übertragen, die zuvor die Souveränität der einzelnen Staaten ausgemacht hatten.Es war also die Souveränität selbst, die von einer Instanz zur nächsten "wanderte".Bedeutet das, dass der Begriff "Vereinigte Staaten von Europa" überholt ist? Dass wir ihnaufgeben und auf die Erwartungen und Ansprüche verzichten sollten, die die europäischen Befürworterdamit jahrzehntelang verbunden haben? Auf gar keinen Fall, wenn und insofern wirweiterhin der Ansicht sind, dass nicht nur die Wirtschafts - und Währungsunion, sondern auchdie politische Union ein erstrebenswertes, ja, notwendiges Ziel ist. Wobei dessen Verwirklichungja durchaus nicht voraussetzt, dass man zu einer Verfassung nach amerikanischem oder deutschemoder australischem Muster gelangt. Es sei daran erinnert, dass die Föderalisten unterden Gründervätern Europas dies sehr wohl erkannt haben; man denke an Altiero Spinelli, derdas explizit formuliert hat. Für ihn war zentral, dass den Staaten deren vernetzte, "transversale"Gewalten weggenommen würden: Militär, Aussenpolitik, Wirtschafts - und Geldpolitik,aufgrund deren sie gegeneinander Kriege geführt hatten. An diese Stelle musste Europa treten.Was den "Rest" betraf, sollten die Staaten, so Spinelli, weiter nach Gutdünken verfahren.Giuliano Amato