Thailand unter Thaksin Shinawatra - eine "Demokratie" nach Wolfgang Merkel?

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Ferner Osten, Note: 2,0, Universität Trier, Sprache: Deutsch, Abstract: I. Einleitung"I will not allow any changes that don't observe the democratic process. I willprotect democracy. Let me repeat, I will protect democracy with my life."Dieses Plädoyer für die Demokratie verlautbarte der ehemalige thailändische Premierminister(PM) Thaksin Shinawatra im Jahre 2006, wenige Monate vor dem Militärputsch,welcher ihn seines Amtes enthob und die Verfassung von 1997 außer Kraftsetzte. Genügt dem Betrachter dieser Ausspruch, so scheint der Ex-Premier einüberzeugter Befürworter demokratischer Geisteshaltung und Staatsverfassungen zusein, dessen politisches Handeln im Sinne des Volkswillens erfolgte und der denpolitischen Alltag auf Grundlage demokratischer Fairness und konstitutionellerLoyalität gestaltete. Doch welche Auffassung und welchen Begriff von Demokratiekonnte der Staatsmann haben, welcher mit einer absoluten Mehrheit über das thailändischeParlament 2001 zum PM ernannt wurde? Als Gründe für den Militärputsch wurdenu.a. Machtmissbrauch und Behinderung der Funktion von Verfassungsorganen durchdie Regierung angegeben. Dies ist bereits als Indiz zu verstehen, dass das politischeSystem in Thailand unter PM Thaksin auch gemäß westlichen Vorstellungen nichtzwangsläufig dem Idealtypus einer Demokratie entsprach.Nach Jahrzehnten von sich abwechselnden mehr oder weniger demokratischen Phasenund Militärputschen schien sich die "People´s Constitution" von 1997, welche aufgrundihrer verbrieften Freiheitsrechte und des Systems der checks and balances als Weg zurKonsolidierung der Demokratie galt, in Thailand zu etablieren. Es war die "demokratischste"Verfassung Thailands, die unter Mitwirkung und Berücksichtigung möglichstvieler gesellschaftlicher Interessen gestaltet wurde. Thaksin wurde nach der Parlamentswahl2001 mit überzeugender parlamentarischer Mehrheit zum PM gewählt undkonnte sich auf eine stabile politische Partei, die Thai Rak Thai Party (TRT), stützen.Trotz der parlamentarischen Mehrheit, welche auch durch den überzeugten Rückhalt imVolk gewährleistet war, wurde der Vorwurf erhoben, der PM installiere in der konstitutionellenMonarchie Thailands eine persönliche Herrschaft zur Bereicherung seinerselbst, der Familie, seiner politischen Clique und weiteren Unterstützern. Dieses als"Thaksinization" bezeichnete Handeln solle lediglich die politische Macht des PMkonsolidieren, keineswegs die Demokratie als solche. Doch soll in diesem Rahmen keine einseitige Schuldzuweisung an Thaksin [...]