Der Kimberley Prozess im Konflikt: Analyse und Perspektiven

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1,5, Universität Augsburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Lange Zeit galten der KP und sein Zertifizierungssystem wegen seiner einmaligen Kooperation zwischen Staaten, Industrie und der Zivilgesellschaft sowie seiner Effektivität zur Eindämmung des Handels mit Konfliktdiamanten als ein Erfolgsmodell. Mehrfach drückte die Generalversammlung der Vereinten Nationen ihre volle Unterstützung für den KP aus (vgl. UN 2004; UN 2009). Doch mittlerweile scheint sich das einstige Vorbild im Umgang mit Konfliktressourcen zu einem Konfliktherd gewandelt zu haben. Das letzte "Intersessional Meeting" des KP in Kinshasa im Juni 2011 war von erheblichen Spannungen und Differenzen geprägt. Am letzten Tag des dreitägigen Treffens eskalierte dann der Konflikt unter den KP-Beteiligten. Vertreter der Zivilgesellschaft erklärten ihr "no confidence" in den KP und verließen aus Protest geschlossen das Meeting (vgl. BBC News 2011a). Außerdem verkündete der aktuelle KP-Vorsitzende Yamba unter Missachtung des geltenden Konsensprinzips die Aufhebung des Exportverbots von Diamanten aus Simbabwes Provinz Marange - trotz heftigen Protests der EU, USA und Kanadas (vgl. BBC News 2011a). Nach dem Meeting offenbarten sich tiefe Risse im KP: Während sich Vertreter von USA und EU tief besorgt über den Zustand des KP äußerten, lobten Simbabwes Vertreter und der KP-Vorsitzende Yamba dagegen den gemeinsam erreichten "Durchbruch", der nun endlich Diamantenexporte aus Marange wieder uneingeschränkt zulasse (vgl. BBC News 2011a). Die Zivilgesellschaft sieht in der aktuellen Lage des KP keinen Sinn zur aktiven Beteiligung (vgl. Global Witness 2011b). Aus Kreisen der Zivilgesellschaft wurde vertraulich erklärt, dass angesichts der Eskalation niemand wisse, ob und wie es mit dem KP weitergehe. Der aktuellen Frage nach der Zukunft des KP geht die vorliegende Arbeit nach. Im Rahmen einer wissenschaftlichen Untersuchung der aktuellen Konfliktsituation soll geklärt werden, inwieweit sich aus der systematischen Konfliktanalyse Perspektiven für den Kimberley Prozess ableiten lassen. Zur Untersuchung werden einschlägige Fachartikel und aktuelle Publikationen aus dem Kreis der am KP-Beteiligten herangezogen. In die Analyse fließen zudem Hintergrundinformationen ein, die in vier Experten-Interviews gewonnen wurden. Als Experten standen Vertreter der Zivilgesellschaft, des Auswärtigen Amts (AA), des für den KP zuständigen Bundesministeriums der Finanzen (BmF) und des Bundestags zur Verfügung .