Rechtliche Instrumente zur Durchsetzung von Barrierefreiheit

Barrierefreiheit ist ein Schlüsselbegriff des in Deutschland in Bund Felix Welti (Hrsg.) und Ländern geltenden Behindertengleichstellungsrechts. Er drückt das soziale Verständnis von Behinderung aus, wonach ein Mensch nicht nur durch gesundheitliche Funktionsstörungen, sondern auch durch gesellschaftliche Barrieren behindert wird. Barrierefreiheit kann helfen, die nach der Behindertenrechtskonvention der UN geforderte Zugänglichkeit und angemessene Vorkehrungen für behinderte Menschen zu operationalisieren.

Was ein Rechtsbegriff fordert, muss auch konkretisiert und durchgesetzt werden können. Neben traditionelle Formen wie individuelle Klagen und behördliche Aufsicht hat das Behindertengleichstellungsrecht auch Verbandsklagen und Zielvereinbarungen gestellt. In den Beiträgen zu diesem Band werden die rechtlichen Instrumente zur Durchsetzung von Barrierefreiheit aus der Sicht von Rechtswissenschaft, Praxis und Politik sowie im Vergleich zu Österreich und den USA untersucht.